Termine - Text

02.02.2024

Unterlagen zur Vorlage des Verwendungsnachweises EMK

Ab sofort stehen die Unterlagen zur Vorlage des Verwendungsnachweises EMK im eService-Portal zur Verfügung.

Haben Sie mehrere Anträge gestellt und sind Ihnen darauf mehrere Zuwendungsbescheide zugegangen, so ist für jeden Zuwendungsbescheid getrennt der Verwendungsnachweis vorzulegen.

Wurde Ihnen für einen Teilbetrag der bewilligten Zuwendung der Bewilligungszeitraum (und damit die Frist zur Vorlage des Verwendungsnachweises für diesen Betrag) verlängert, ist zwingend innerhalb des jeweils festgesetzten Bewilligungseitraumes für den betreffenden Betrag ein separater Verwendungsnachweis fristgerecht vorzulegen.

Bitte beachten Sie, dass die Unterlagen als „Nachreichung“ zum Antrag hochzuladen sind.


23.01.2024

"De-minimis" 2023 – Haushaltsmittel zunächst ausgeschöpft

Gemäß Nummer 1.3 der Richtlinie „De-minimis“ besteht ein Anspruch auf Förderung nicht. Vielmehr entscheidet das Bundesamt aufgrund seines pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Um eine gerechte Verteilung der beschränkt verfügbaren Haushaltsmittel 2023 zu gewährleisten, wurden bis zur Ausschöpfung der Fördermittel alle bescheidreifen Anträge DM 2023 in der Reihenfolge berücksichtigt, wie sie beim Bundesamt eingegangen sind, sogenanntes Prioritätsprinzip.

Danach waren in der Förderperiode 2023 die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht für alle Anträge auskömmlich.

Es ergehen aus diesem Grund aktuell entsprechende Ablehnungsbescheide auf alle entsprechenden Anträge.

Werden derzeit gebundene Fördergelder wieder frei, so wird das Bundesamt von Amts wegen in Anwendung des Prioritätsprinzips diese Anträge einer Sachprüfung unterziehen. Bei Vorliegen aller Zuwendungsvoraussetzungen würden diese Ablehnungsbescheide aufgehoben werden und ein Zuwendungsbescheid ergehen.

Das Bundesamt bittet, von Nachfragen zum Sachstand abzusehen.


23.01.2024

"EMK" 2023 – Haushaltsmittel zunächst ausgeschöpft

Gemäß Nummer 1 der Richtlinie „EMK“ besteht ein Anspruch auf Förderung nicht. Vielmehr entscheidet das Bundesamt aufgrund seines pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Um eine gerechte Verteilung der beschränkt verfügbaren Haushaltsmittel 2023 zu gewährleisten, wurden bis zur Ausschöpfung der Fördermittel alle bescheidreifen Anträge EMK 2023 in der Reihenfolge berücksichtigt, wie sie beim Bundesamt eingegangen sind, sogenanntes Prioritätsprinzip.

Danach waren in der Förderperiode 2023 die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht für alle Anträge auskömmlich.

Es ergehen aus diesem Grund aktuell entsprechende Ablehnungsbescheide auf alle entsprechenden Anträge.

Werden derzeit gebundene Fördergelder vor Ablauf des Förderprogramms EMK noch bzw. wieder frei, so wird das Bundesamt das Antragsportal wieder öffnen und eine entsprechende erneute Antragstellung zulassen.

Das Bundesamt bittet, von Nachfragen zum Sachstand abzusehen.


23.01.2024

Antragsstart Förderprogramm „Umweltschutz und Sicherheit“ (vormals "De-minimis")
Förderperiode 2024

Die Antragsfrist für das Förderprogramm „Umweltschutz und Sicherheit“ beginnt für die Förderperiode 2024 am 05. Februar 2024, 09.00 Uhr.
Weitere Informationen und Hinweise zur Förderperiode 2024 finden Sie auf der Internetseite des BALM unter Förderprogramme/Güterkraftverkehr/Umweltschutz und Sicherheit/Umweltschutz und Sicherheit 2024.

Die Anlage „Fahrzeugaufstellung“ ist erst bei Vorlage des Verwendungsnachweises erforderlich.

Die Antragsformulare sowie die Ausfüllhilfen werden rechtzeitig vor Antragsbeginn zur Verfügung gestellt.


24.11.2023

Aufgrund des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 15.11.2023 hat das Bundesfinanzministerium eine Haushaltssperre gemäß § 41 BHO verhängt. Für die Förderprogramme des BALM hat dies zur Folge, dass die Bewilligung von Anträgen derzeit nicht möglich ist. Bitte reichen Sie trotzdem weiterhin noch angeforderte Unterlagen zur Bewilligung über das Antragsportal ein. Das BALM wird diese prüfen. Unterlagen zur Auszahlung der Zuwendungen (Zwischen- und Verwendungsnachweise) sind weiterhin wie gewohnt innerhalb der Fristen vorzulegen. Sobald neue Informationen zur Haushaltssituation vorliegen, werden diese umgehend veröffentlicht.


24.11.2023

Unterlagen zur Zahlungsanforderung EMK (Zwischennachweis)“

Ab sofort stehen die Unterlagen zum Zwischennachweis EMK hier im eService-Portal zur Verfügung. Haben Sie mehrere Anträge gestellt und sind Ihnen daraus mehrere Zuwendungsbescheide zugegangen, so ist für jeden Zuwendungsbescheid getrennt der Zwischennachweis vorzulegen. Bitte beachten Sie, dass die Unterlagen als „Nachreichung“ zum Antrag hochzuladen sind.


17.11.2023

Förderperiode 2024 in den Förderprogrammen „Ausbildung“, „De-minimis“ und „Weiterbildung“

Die Förderrichtlinien „Ausbildung“, „Weiterbildung“ und „De-minimis“ werden derzeit an das geänderte EU-Recht angepasst. Bezüglich des Antragsstarts in der Förderperiode 2024 sowie über erforderliche Änderungen werden wir Sie auf dem Laufenden halten. Derzeit bitten wir von Nachfragen abzusehen.


20.10.2023

Antragsunterlagen zum Förderprogramm „ÖPNV-Modellprojekte“ können im Upload-Bereich unter dem Menüpunkt „Rad- und Fußverkehr, ÖPNV und Betriebliches Mobilitätsmanagement“ unter der Art „ÖPNV-Modellprojekte“ eingereicht werden.

Zum Einreichen der Anträge für die ÖPNV-Modellprojekte wählen Sie bitte unter Art den Menüpunkt „ÖPNV-Modellprojekte“ aus.


05.10.2023

Antragsfrist AAS wird verlängert

Aufgrund der anhaltenden Nachfrage wird die aktuelle Förderperiode im Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme bis zum 30.11.2023 verlängert.


04.09.2023

Bescheiderlass EMK

Die Bescheidung der Anträge im Förderprogramm EMK hat in der KW 35 begonnen.

Aufgrund der Vielzahl an Anträgen und der begrenzten zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bitten wir um Geduld und von Nachfragen zum Stand der Bearbeitung abzusehen.


31.08.2023

Start des Bescheiderlass EMK

Die Teilnahme am Förderprogramm EMK ist ein sehr großer Erfolg.

Das Bundesamt für Logistik und Mobilität beginnt noch in dieser Woche mit dem Bescheiderlass. Dieser erfolgt entsprechend dem Priorisierungsprinzip im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Sollten weitere Haushaltsmittel bereit gestellt werden, wird das Antragsportal erneut geöffnet werden. Hierüber werden wir gesondert informieren.


27.07.2023

Hinweis: Schließung der Antragseinreichung zum EMK

Das Förderprogramm „EMK“ ist hinsichtlich der Teilnahme ein großer Erfolg. Die für das Förderprogramm im Haushalt 2023 zur Verfügung stehenden Mittel sind durch die bisher eingegangenen Förderanträge gebunden. Für weitere Anträge können derzeit keine weiteren Fördermittel zugesagt werden. Daher wurde das eService-Portal für weitere Antragstellungen im Förderprogramm „Energiemindernde Komponenten (EMK)“ geschlossen. Soweit Fördermittel erneut zur Verfügung stehen sollten, wird das Antragsportal für eine Antragstellung erneut geöffnet. Das Bundesamt wird in diesem Falle mit einem Vorlauf gesondert informieren.


14.07.2023

Start neues Förderprogramm EMK (Energiemindernde Komponenten)

Das Förderprogramm "Energiemindernde Komponenten (EMK)" startet am 24.07.2023. Das Förderprogramm bietet einen Anreiz für die Ausstattung von Neufahrzeugen mit solchen Komponenten zu schaffen, die einen spürbaren und anhaltenden Beitrag zur Absenkung des CO2-Emissionsniveaus der Nutzfahrzeugflotte bewirken. Ziel ist es, bislang noch unausgeschöpfte Einsparpotentiale zu heben, indem ein entsprechender Kaufentschluss angereizt wird.


13.07.2023

Skizzeneinreichung zum 3. Förderaufruf der ÖPNV-Modellprojekte

Im Rahmen der Skizzeneinreichung zum 3. Förderaufruf der ÖPNV-Modellprojekte kann es zu Registrierungs- und Einreichungsschwierigkeiten im eService-Portal kommen, da die Firewall von Behörden die automatisiert versandten Registrierungsmails ablehnt und nicht an die Empfänger*innen weiterleitet. In diesen Einzelfällen steht Ihnen vorab die wirksame Skizzeneinreichungsmöglichkeit via E-Mail an OPNV-Modellprojekte@balm.bund.de zur Verfügung. Bitte schildern Sie uns in Ihrer E-Mail nachvollziehbar Ihre Einreichungsproblematik. Wir melden uns bei Ihnen zurück, sobald die nachträgliche Einreichung über das eService-Portal erfolgen kann.


23.06.2023

KsNI: Fristverlängerung Vorlage Zwischennachweis bis 31.08.2023

Für Antragsstellende, die bereits einen Zuwendungsbescheid über die Förderung von Nutzfahrzeugen im Förderprogramm KsNI (2. FA und 1. SondA) erhalten haben und deren Bescheidung einer Förderung von Infrastruktur (KsI) aussteht, wird die Vorlagefrist für den Zwischennachweis KsN - Förderung von Nutzfahrzeugen - einheitlich bis zum 31.08.2023 verlängert. Die Fristverlängerung erfolgt automatisch, ohne dass hierfür ein Antrag zu stellen ist.


04.05.2023

Anträge zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement können im Upload-Bereich unter dem Menüpunkt „Radverkehr, ÖPNV und Betriebliches Mobilitätsmanagement“ unter der Art „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ eingereicht werden.

Zum Einreichen der Anträge für das Betriebliche Mobilitätsmanagement wählen Sie bitte unter Art den Menüpunkt „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ aus.


11.05.2023

Projektskizzen zum Förderprogramm „ÖPNV-Modellprojekte“ können im Upload-Bereich unter dem Menüpunkt „Radverkehr, ÖPNV und Betriebliches Mobilitätsmanagement“ unter der Art „Antrag ÖPNV“ eingereicht werden.

Zum Einreichen der Anträge für die ÖPNV-Modellprojekte wählen Sie bitte unter Art den Menüpunkt „Antrag ÖPNV“ aus.


04.05.2023

Anträge zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement können im Upload-Bereich unter dem Menüpunkt „Radverkehr, ÖPNV und Betriebliches Mobilitätsmanagement“ unter der Art „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ eingereicht werden.

Zum Einreichen der Anträge für das Betriebliche Mobilitätsmanagement wählen Sie bitte unter Art den Menüpunkt „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ aus.